Berlin Gute Arbeit in Berlin

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Veröffentlicht am 06.11.2016

 

Ankündigung Mitgliederforum: SPD diskutierte Wahlanalyse

Auf dem ersten von zwei landesweiten Mitgliederforen haben Berliner SPD-Mitglieder jetzt in Karlshorst mit dem SPD-Landesvorsitzenden Michael Müller über den Bericht der AG Wahlanalyse und Konsequenzen aus dem Wahlergebnis vom 18. September beraten. Ein "weiter so" werde es nicht geben, betonte der stellvertretende Landesvorsitzende Mark Rackles, der die AG Wahlanalyse geleitet hatte. Die Glaubwürdigkeit der Politik und die Kompetenz, Probleme zu lösen, spielten auch in der Debatte der Mitglieder eine wesentliche Rolle. Zwar sei in etlichen Bereichen, etwa beim Ausbau des öffentlichen Dienstes, bereits umgesteuert worden, die Ergebnisse seien aber für die Berlinerinnen und Berliner noch nicht sichtbar und erfahrbar geworden. Die offene Diskussion über das Wahlergebnis bezeichnete Rackles als "Zeichen der Stärke einer Partei".

Michael Müller sprach sich für eine klarere Kompetenzaufteilung zwischen Bezirk und Land aus, Verantwortlichkeiten dürften nicht hin- und hergeschoben werden. Letztlich sei es für die Bürgerinnen und Bürger gleichgültig, wer zuständig sei - Hauptsache, das Problem werde gelöst, so Müller. In der Umsetzung politischer Projekte müsse man schneller werden.

Die SPD müsse konsequent über die fünf Jahre hinweg Gesprächsangebote machen, so eine der Schlussfolgerungen. Dazu wird es in Bereichen, in denen die SPD nicht mehr direkt mit Abgeordneten vor Ort vertreten ist, Patenschaften anderer Mitglieder der Fraktion geben. Neben dem Kümmern um die praktischen kommunalpolitischen Anliegen müsse wieder klarer erkennbar werden, welche Vision die Sozialdemokratie von einer gerechten Gesellschaft habe.

Das 2. Mitgliederforum findet am 3. November statt: zur Anmeldeseite

Veröffentlicht am 01.11.2016

 

Gegen Rechtsextremismus Berliner SPD gegen rechts: Aufruf zur Demonstration

Ein breites Bündnis von Parteien, Gewerkschaften, Verbänden und der evangelischen Kirche ruft zur Teilnahme an einer Demonstration gegen den geplanten Aufmarsch rechtspopulistischer sowie rechtsextremer Gruppen am 5. November auf.

Im gemeinsamen Aufruf heißt es: "Wir leben Weltoffenheit und Toleranz auf den Straßen und Plätzen, in den Klassenräumen und Betrieben, in Gotteshäusern, auf den Sportplätzen und in den Geschäften unserer Stadt. Was uns verbindet ist ein klares Bekenntnis gegen fremdenfeindliche, rassistische, antisemitische, nationalistische und menschenverachtende Ansichten in unserer Stadt. Wir sind stolz darauf, wie viele Berlinerinnen und Berliner den Menschen helfen, die bei uns Asyl und Schutz vor Verfolgung und Krieg suchen: ob durch Sprachunterricht, gemeinsame Unternehmungen, Begleitung bei Behördengängen, durch Spenden oder durch Unterstützung gegen Rechtsextreme und Neonazis. Wir bitten die Berlinerinnen und Berliner, weiterhin so engagiert Weltoffenheit und Solidarität zu leben."

Die Berliner SPD unterstützt den Aufruf  und ruft dazu auf, sich dem Aufmarsch entgegenzustellen.

 

Für ein weltoffenes und tolerantes Berlin
Samstag, 5. November 2016, 13.00 
Kundgebung: Washingtonplatz (Hauptbahnhof)

Veröffentlicht am 01.11.2016

 

Bezirk Dr. Walter Scheifele bei uns zu Gast

Wir haben einen tollen Vortrag genießen dürfen über Erich Mendelsohn in Berlin.

DANKE!

Veröffentlicht am 06.10.2016

 

Wahlen Programm

Die Berliner SPD hat auf einem Landesparteitag am 27. Mai ihr Programm für die Abgeordnetenhauswahlen am 18. September 2016 beschlossen. Zuvor war es breit in der Mitgliedschaft und mit interessierten Bürgerinnen und Bürgern diskutiert worden.

Hier finden Sie das  Regierungsprogramm 2016-2021.

Veröffentlicht am 06.09.2016

 

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Swen Schulz im Bundestag

 

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