Auf dem ersten von zwei landesweiten Mitgliederforen haben Berliner SPD-Mitglieder jetzt in Karlshorst mit dem SPD-Landesvorsitzenden Michael Müller über den Bericht der AG Wahlanalyse und Konsequenzen aus dem Wahlergebnis vom 18. September beraten. Ein "weiter so" werde es nicht geben, betonte der stellvertretende Landesvorsitzende Mark Rackles, der die AG Wahlanalyse geleitet hatte. Die Glaubwürdigkeit der Politik und die Kompetenz, Probleme zu lösen, spielten auch in der Debatte der Mitglieder eine wesentliche Rolle. Zwar sei in etlichen Bereichen, etwa beim Ausbau des öffentlichen Dienstes, bereits umgesteuert worden, die Ergebnisse seien aber für die Berlinerinnen und Berliner noch nicht sichtbar und erfahrbar geworden. Die offene Diskussion über das Wahlergebnis bezeichnete Rackles als "Zeichen der Stärke einer Partei".
Michael Müller sprach sich für eine klarere Kompetenzaufteilung zwischen Bezirk und Land aus, Verantwortlichkeiten dürften nicht hin- und hergeschoben werden. Letztlich sei es für die Bürgerinnen und Bürger gleichgültig, wer zuständig sei - Hauptsache, das Problem werde gelöst, so Müller. In der Umsetzung politischer Projekte müsse man schneller werden.
Die SPD müsse konsequent über die fünf Jahre hinweg Gesprächsangebote machen, so eine der Schlussfolgerungen. Dazu wird es in Bereichen, in denen die SPD nicht mehr direkt mit Abgeordneten vor Ort vertreten ist, Patenschaften anderer Mitglieder der Fraktion geben. Neben dem Kümmern um die praktischen kommunalpolitischen Anliegen müsse wieder klarer erkennbar werden, welche Vision die Sozialdemokratie von einer gerechten Gesellschaft habe.
Das 2. Mitgliederforum findet am 3. November statt: zur Anmeldeseite
