Deutschland Argumente der Jusos zur Groko


https://www.jusos.de/inhalte/nogroko-faq/


 

Veröffentlicht am 21.01.2018

 

Bundesregierung Berliner Landesvorstand stimmt gegen Große Koalition

Auf seiner gestrigen Sitzung hat der Landesvorstand der Berliner SPD mehrheitlich beschlossen, den Delegierten beim anstehenden SPD-Bundesparteitag zu empfehlen, gegen die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen zu stimmen. Der Landesvorstand folgte damit einem Antrag der Jusos Berlin.

Michael Müller, Landesvorsitzender der Berliner SPD, dazu: „Es gab im Landesvorstand eine solidarisch abwägende Diskussion über die Ergebnisse der Sondierungsgespräche.

Insbesondere die Passagen zu Wohnungsbau und Mieten sowie Teile zu Migration und Integration sind in dem Sondierungspapier nicht zufriedenstellend beantwortet worden. Auch das Fehlen des wichtigen Projekts der Bürgerversicherung ist sehr enttäuschend. Deswegen wurde der Antrag der Jusos ‚Nein zur großen Koalition - Ja zur Erneuerung #NoGroKo‘ mit deutlicher Mehrheit angenommen“

Alle Informationen zu den Sondierungsgesprächen stellt der SPD-Parteivorstand auf seiner Internetseite zur Verfügung. Das 28-seitige Ergebnispapier steht dort auch zum Download (PDF-Dokument) bereit.

Ein ausführliches Interview zu den Ergebnissen der Sondierungen gab Michael Müller dem Tagesspiegel.

Veröffentlicht am 18.01.2018

 

Ankündigung Begrüße mit uns das neue Jahr in der Plöner Straße

Dienstag, 09.01.2018, 19:30 Uhr Abteilungsversammlung (Vorstand und Mitglieder)
Jahresauftakt der SPD Grunewald und der SPD Halensee
Thema: Regierungsbildung im Bund
Ort: Jugendfreizeitheim, Plöner Straße 4, Berlin

Veröffentlicht am 05.01.2018

 

Allgemein Seesener Straße

Veröffentlicht am 07.12.2017

 

Bundes-SPD Rede Martin Schulz

Veröffentlicht am 07.12.2017