30.09.2022 in Bundes-SPD

Brief Olaf Scholz

 

Liebe Mitbürgerinnen, liebe Mitbürger,

selten zuvor stand unser Land vor so vielen Herausforderungen wie heute. Sie haben ihren Ursprung in dem grausamen Krieg, den Russland in der Ukraine führt. Er wirkt sich längst auch auf unser Leben in Deutschland aus.

Um seine Ziele zu erreichen, setzt Wladimir Putin Energie als Waffe gegen Europa ein. Steigende Preise sind die Folge des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine. Das zielt auf unseren Wohlstand und unseren Zusammenhalt. Das werden wir nicht zulassen. Egal, wie groß die Herausforderungen sind: Deutschland packt das. Mit sozialer Politik.

Vor fast genau einem Jahr, im Wahlkampf, haben wir in Deutschland über genau diese „Soziale Politik für Dich.“ gesprochen, über Respekt, sichere Arbeit und eine gute Zukunft für alle. Dafür haben die Menschen die SPD und mich gewählt. Und jetzt, mitten in dieser Krise, treten wir in der Bundesregierung den Beweis an, dass wir diese Versprechen nicht vergessen haben und bereit sind, weitreichende Entscheidungen zu treffen.

  • >  Deutschland packt das mit einer Politik, die die Preise in Schach hält: Für eine Strom- und Gaspreisbremse werden wir 200 Milliarden Euro aufwenden, eine gigantische Summe zum Schutz kleiner Betriebe, Unternehmen und Bürgerinnen und Bürger. So schützen wir die Bäckerei an der Ecke genauso wie die Glasmanufaktur und Familien, die mit Gas heizen.

  • >  Deutschland packt das mit einer Politik, die Belastungen abfedert. Nicht jede Preissteigerung wird der Staat auffangen können. Doch wir haben dafür gesorgt, dass diejenigen, die am dringendsten Hilfe brauchen, schnelle Unterstützung bekommen. Die Entlastungspakete der Bundesregierung umfassen rund 100 Milliarden Euro.

  • >  Und Deutschland packt das mit einer Politik, die mit Augenmaß zur richtigen Zeit die richtigen Entscheidungen trifft. Auch wenn sich die Rahmenbedingungen ständig ändern. Wir haben zum Beispiel diszipliniert unsere Gasspeicher gefüllt und bauen Terminals, an denen wir Flüssiggas empfangen können.

    All das ist die Soziale Politik, von der die SPD und ich sprechen. Sie sorgt dafür, dass wir als Gesellschaft zusammenbleiben, dass wir uns nicht spalten lassen, dass wir uns gegenseitig unterstützen können.

    Deutschland packt das. Mit sozialer Politik. Und mit Ihnen allen.

    Herzlich

    Olaf Scholz

29.09.2022 in Abteilung

Energiekrise in Europa - Diskussionsveranstaltung

 

wir laden Euch herzlich zu unserer nächsten Diskussionsveranstaltung am

Dienstag, den 4. Oktober, um 19:00 Uhr
im Ristorante Rapollo, Kurfürstendamm 111, 10711 Berlin, ein.

Wir möchten mit Euch über die deutsche und europäische Energiepolitik diskutieren. Als Experten konnten wir Jan Rohde gewinnen, der beim DGB Bundesvorstand Referent für Umwelt- Energie- und Klimapolitik ist. Unsere Energieversorgung und die explodierenden Preise für Strom und Heizung sind in aller Munde. Viele Menschen stehen vor der Frage, wie sie im Winter ihre Wohnung warmhalten sollen, ohne in finanzielle Schwierigkeiten zu geraten. Mit Jan wollen wir diskutieren, wie wir in diese fatale Abhängigkeit von russischer Energieversorgung kommen konnten und welche Instrumente nun zur Verfügung stehen, um den Anstieg der Energiepreise zu stoppen und die Versorgung in Europa sicherzustellen. Es soll aber auch ums Konkrete gehen: Wie können wir Mitbürger*innen in Halensee unterstützen, die bereits von Energiearmut betroffen sind?

15.06.2022 in Abteilung

Bundespolitik vor Ort mit Verena Hubertz

 

wir laden euch herzlich zu der monatlich stattfindenden Diskussionsveranstaltung der Reihe "Bundespolitik vor Ort“ ein. Dieses Mal diskutieren wir mit Verena Hubertz, die seit letztem Jahr die Region rund um Trier im Bundestag vertritt und stellvertretende Vorsitzende der SPD-Fraktion im Bundestag ist. 

 

Mit 27 gründete Verena gemeinsam mit einer Freundin die App „Kitchen Stories“. Sie ist ein Beispiel dafür, dass man nicht den klassischen Weg „vom Kreißsaal, über den Hörsaal in den Plenarsaal“ wählen muss. Wir wollen uns mit Verena deshalb darüber austauschen, wie wir mehr Frauen dazu ermutigen können, ihr eigenes Unternehmen zu gründen oder eine führende Rolle in der Wirtschaft bzw. Politik zu ergreifen. 

 

Außerdem liegt Verena das Thema Digitalisierung sehr am Herzen und wir wollen hören, welche Tipps sie für eine digitale Parteiarbeit hat. 

 

Sie ist stellvertretendes Mitglied im Ausschuss für Wohnen, Stadtentwicklung, Bauwesen und Kommunen, Wirtschaftsausschuss, Ausschuss für Tourismus und Gemeinsamen Ausschuss. Habt ihr Fragen zu diesen Themen? Wollt ihr unsere stellvertretende Fraktionsvorsitzende kennenlernen? Dann seid dabei: 

 

am Donnerstag, den 23. Juni 2022

um 19:00 Uhr bei unserem digitalen Treffen. Wir freuen uns auf euch. 

 

Zoom-Meeting beitreten 

https://us02web.zoom.us/j/87198870449?pwd=Qm01N3UwWU95dHhPNWRsRFZVN0Q3dz09 

 

Meeting-ID: 871 9887 0449 

Kenncode: 680973

 

Mit solidarischen Grüßen

eure SPD Halensee und SPD Grunewald

10.06.2022 in Abteilung

Bushaltestelle Ku'Damm

 

04.05.2022 in Bundes-SPD

Lennard Oehl am 12.05.2022 um 19:00 Uhr

 

Liebe Genossinnen und Genossen,

 

wir möchten euch zu der monatlich stattfindenden Diskussionsveranstaltung der Reihe "BUNDESPOLITIK VOR ORT“ einladen.

Lennard Oehl aus Nidderau in Hessen sagt: „In der aktuellen Zeit stehen so viele wichtige Entscheidungen an, deren Auswirkungen erst in vielen Jahren erlebbar sind. Deshalb ist es meine Überzeugung, dass viel mehr junge Bürgerinnen und Bürger in die Politik gehen und sich einmischen sollten.“

Lennard ist ordentliches Mitglied m Fachausschuss Finanzen und setzt seine Prioritäten in den Bereichen Ausbau der Infrastruktur in Deutschland und die Überwindung der finanziellen Auswirkungen der Corona-Pandemie.

Was das für ihn bedeutet, könnt ihr am Besten selber Fragen.

Schalte dich in unsere digitale Veranstaltung einfach rein und diskutiere mit. 

am Donnerstag, den 12.05.2022

um 19:00 Uhr 

Zoom-Meeting beitreten

https://us02web.zoom.us/j/86177691210?pwd=eVRBbElTaHpod1FVMS9tVzdqVXRodz09

 

Meeting-ID: 861 7769 1210

Kenncode: 294847

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