Ankündigung Das Verhandlungsteam

Arbeitsgruppen und SPD-Verhandlungsleiterinnen und -leiter
  1. Europa: Achim Post / Jens Geier (Co-Vors.)
  2. Wirtschaft, Bürokratieabbau: Brigitte Zypries / Dietmar Woidke (Co-Vors.)
  3. Verkehr, Infrastruktur: Thorsten Schäfer-Gümbel / Sören Bartol (Co-Vors.)
  4. Arbeit, Soziales, Rente: Andrea Nahles / Carsten Sieling (Co-Vors.)
  5. Familie, Frauen, Jugend, Senioren: Katarina Barley / Katja Mast (Co-Vors.)
  6. Bildung und Forschung: Manuela Schwesig / Hubertus Heil (Co-Vors.)
  7. Digitales: Lars Klingbeil / Heike Raab (Co-Vors.)
  8. Gesundheit und Pflege: Malu Dreyer / Karl Lauterbach (Co-Vors.)
  9. Finanzen und Steuern: Olaf Scholz / Christine Lambrecht (Co-Vors.)
  10. Innen, Recht (inkl. Bürgerbeteiligung und Demokratieförderung) und Verbraucherschutz: Heiko Maas / Boris Pistorius (Co-Vors.)
  11. Migration, Integration: Ralf Stegner / Eva Högl (Co-Vors.)
  12. Wohnungsbau, Mieten, Stadtentwicklung: Natascha Kohnen / Michael Müller (Co-Vors.)
  13. Kommunen, ländlicher Raum: Mike Groschek / Leni Breymaier (Co-Vors.)
  14. Landwirtschaft: Anke Rehlinger / Rita Hagl-Kehl (Co-Vors.)
  15. Energie, Klimaschutz, Umwelt: Barbara Hendricks / Matthias Miersch (Co-Vors.)
  16. Außen, Entwicklung, Verteidigung, Menschenrechte: Sigmar Gabriel / Rolf Mützenich (Co-Vors.)
  17. Kunst, Kultur, Kreativwirtschaft und Medien: Michael Roth / Carsten Brosda (Co-Vors.)
  18. Arbeitsweise der Regierung und Fraktionen: Andrea Nahles / Carsten Schneider

Veröffentlicht am 26.01.2018

 

Landes-SPD berlinpass und das vergünstigte Berlin-Ticket S nun auch für Wohngeldempfänger und SED-Opfer

und 32.700 mehr Menschen haben mit der heute im Senat beschlossenen Änderung nun Anspruch auf den berlinpass und das vergünstigte Sozialticket. Der berlinpass ist ein freiwilliges und zusätzliches Angebot des Landes Berlin, um Menschen mit geringem Einkommen mehr Mobilität und einen Zugang zu Kultur- und Freizeitangeboten zu ermöglichen. Das Berlin-Ticket S kann für 27,50 Euro im Monat erworben werden und ist damit weitaus günstiger, als herkömmliche Abonnements. Der berlinpass berechtigt weiterhin auch zum ermäßigten Eintritt bei den städtischen Kunsteisbahnen Berlins und bei den Schwimmbädern der Berliner Bäderbetriebe.  

siehe:

Veröffentlicht am 23.01.2018

 

Deutschland Argumente der Jusos zur Groko


https://www.jusos.de/inhalte/nogroko-faq/


 

Veröffentlicht am 21.01.2018

 

Bundesregierung Berliner Landesvorstand stimmt gegen Große Koalition

Auf seiner gestrigen Sitzung hat der Landesvorstand der Berliner SPD mehrheitlich beschlossen, den Delegierten beim anstehenden SPD-Bundesparteitag zu empfehlen, gegen die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen zu stimmen. Der Landesvorstand folgte damit einem Antrag der Jusos Berlin.

Michael Müller, Landesvorsitzender der Berliner SPD, dazu: „Es gab im Landesvorstand eine solidarisch abwägende Diskussion über die Ergebnisse der Sondierungsgespräche.

Insbesondere die Passagen zu Wohnungsbau und Mieten sowie Teile zu Migration und Integration sind in dem Sondierungspapier nicht zufriedenstellend beantwortet worden. Auch das Fehlen des wichtigen Projekts der Bürgerversicherung ist sehr enttäuschend. Deswegen wurde der Antrag der Jusos ‚Nein zur großen Koalition - Ja zur Erneuerung #NoGroKo‘ mit deutlicher Mehrheit angenommen“

Alle Informationen zu den Sondierungsgesprächen stellt der SPD-Parteivorstand auf seiner Internetseite zur Verfügung. Das 28-seitige Ergebnispapier steht dort auch zum Download (PDF-Dokument) bereit.

Ein ausführliches Interview zu den Ergebnissen der Sondierungen gab Michael Müller dem Tagesspiegel.

Veröffentlicht am 18.01.2018

 

Ankündigung Begrüße mit uns das neue Jahr in der Plöner Straße

Dienstag, 09.01.2018, 19:30 Uhr Abteilungsversammlung (Vorstand und Mitglieder)
Jahresauftakt der SPD Grunewald und der SPD Halensee
Thema: Regierungsbildung im Bund
Ort: Jugendfreizeitheim, Plöner Straße 4, Berlin

Veröffentlicht am 05.01.2018