Berlin
11.12.2022 in Berlin
Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität sind die wichtigsten Werte der Sozialdemokratie – bereits seit über 150 Jahren. Auch in einer Welt, die sich schnell verändert und immer neue politische Lösungen braucht, haben sie Bestand.
In Berlin sind wir rund 20.000 Menschen aus allen Generationen und Bevölkerungsgruppen. Organisiert sind wir in 116 Abteilungen (Ortsvereinen) in allen Berliner Bezirken.
11.06.2019 in Berlin
Die BVV möge beschließen:
Die BVV kritisiert das Vorgehen des Bezirksamtes, ohne vorherige Information des zuständigen Ausschusses den bisherigen Zugang zum nördlichen Halensee von der Badewiese im Friedenthal-Park durch eine feste Einzäunung abgesperrt zu haben. Die BVV fordert das Bezirksamt auf, im Anbetracht der beginnenden Sommer- und Badesaison den freien Zugang zum See an dieser Stelle unverzüglich (innerhalb von 14 Tagen nach BVV-Beschluss) wieder- herzustellen.
15.05.2017 in Berlin
Im Rahmen der Grundgesetzreform werden öffentlich-private Partnerschaften auch bei der Sanierung, dem Bau und dem Betrieb von Schulen gefördert. Gerade bei Schul-ÖPP liegen viele schlechte Erfahrungen vor. Die Ausweitung von Schul-ÖPP muss gestoppt werden. Unterschreiben Sie unseren Aufruf! Bereits am 17. Mai wollen wir die ersten Unterschriften übergeben.