15.04.2024 in Europa

Aus Berlin für Sie nach Brüssel ins Europaparlament

 

In Deutschland findet die Europawahl am Sonntag, 9. Juni 2024, statt. Deutsche Staatsangehörige sowie Unionsbürgerinnen und Unionsbürger können ihre Stimme abgeben, sofern sie mindestens 16 Jahre alt und an ihrem Wohnort ins Wählerverzeichnis eingetragen sind. Es ist auch möglich, per Briefwahl oder aus dem Ausland zu wählen.In Deutschland werden 96 Europaabgeordnete gewählt.

Gaby Bischoff

Als Europäerin und aktive Gewerkschafterin bin ich überzeugt, dass Europa ein positives Projekt für Bürger*innen und Arbeitnehmer*innen braucht, um nach Jahren der Sparmaßnahmen und des sozialen Abbaus wieder Vertrauen zu gewinnen. Wachsende Ungleichheiten können unser soziales Gefüge zerstören und immer mehr Menschen zu denen drängen, die uns spalten wollen. Die Verringerung der Einkommensungleichheit und die Stärkung von Arbeitnehmer*innenrechte sind mir deshalb ein wichtiges Anliegen.

https://gaby-bischoff.eu/themen/

13.11.2019 in Europa

Steuergrechtigkeit in Europa

 

Steuerbetrug, Steueroasen oder Steuerflucht – einige Unternehmen nutzen legale und illegale Steuertricks. So entgehen den EU-Staaten jedes Jahr Milliarden. Wir fordern eine Steuerverantwortung auch von den Unternehmen in Europa, die unsere Infrastruktur oder die von der Gesellschaft gezahlte Ausbildung der Mitarbeiter nutzen. Auf Milliardengewinne müssen steuern gezahlt werden, sei es im Finanzsektor oder in der Digitalwirtschaft. Wir möchten mit euch über dieses Problem diskutieren und uns über Lösungsansätze austauschen. Wir wollen aber auch bei unseren Bürgerinnen und Bürgern auf dieses Thema Aufmerksam machen, denn Sie können gerade in der Weihnachtszeit entscheiden, wo Sie ihre Geschenke für die Lieben einkaufen. Wir brauchen eine öffentliche und politische Debatte.

am Dienstag, den 03.12.2019 Forum gerechte Steuerpolitik in der EU
um 18:30 Uhr im Rathaus Charlottenburg (Otto-Suhr-Allee 100, 10585 Berlin)

am Mittwoch, den 04.12.2019 „Demoaktion“ für Steuergerechtigkeit
um 18:00 Uhr in der Wilmersdorfer Straße/Pestalozzistraße (10627 Berlin)

02.04.2019 in Europa

Einladung - Die SPD spricht sich gegen Upload Filter aus

 
Liebe Genossinnen und Genossen,
 
wir erinnern an unsere heutige Abteilungsversammlung, die wir gemeinsam mit der SPD-Grunewald durchführen werden:

Dienstag 02.04.2019, 19:30 Uhr
Soziale Netzwerke im Internet & Uploadfilter - Was ist die Position der SPD?
Kai Bodensiek, Rechtsanwalt (u.a. für Medienrecht)
Restaurant Rapallo, Kurfürstendamm 111, 10711 Berlin - in der ersten Etage

 

 

 

01.04.2019 in Europa

WE ❤️ EUROPE

 

Am 26. Mai 2019 findet in Deutschland die Wahl zum Europäischen Parlament statt. Diese Europawahl ist eine Schicksalswahl: Europa steht mit dem Aufstieg der Populisten und einer Rückkehr nationaler Egoismen am Scheideweg. Als Europa-Partei kämpfen wir für ein soziales Europa, für ein Europa des Friedens und ein Europa der offenen Grenzen – wir werden Europa nicht den Rechtspopulisten und Europagegnern überlassen!

09.01.2015 in Europa

Abscheu über das Attentat in Paris

 

Berlins Regierender Bürgermeister  Michael Müller hat mit Betroffenheit auf das Attentat auf die Redaktion einer satirischen Zeitschrift in der Berliner Partnerstadt Paris reagiert, dem zwölf Menschen zum Opfer gefallen sind. „Ich verurteile das Attentat in unserer Partnerstadt Paris", erklärte Müller. "Gewalt und Terrorakte dürfen niemals Mittel der Auseinandersetzung sein. Unsere Solidarität gilt zuallererst den Opfern und ihren Familien. Ich hoffe, dass es den französischen Behörden gelingt, die Täter rasch zu ergreifen und vor Gericht zu stellen.“
Der friedliche Dialog der Religionen sei von großer Bedeutung für den Zusammenhalt der Gesellschaft, betonte Müller. „Gewalt, Intoleranz und Menschenverachtung vergiften die Atmosphäre. Dagegen wehren wir uns, auch in Berlin. Was wir stattdessen brauchen sind Offenheit und Gespräche. Täter wie die in Paris wollen genau dies verhindern, indem sie ein Klima der Angst schaffen. Offene und freie Gesellschaften werden sich davon jedoch auf keinen Fall einschüchtern lassen.“

Putzaktion

Einwohnerantrag

Spd-Fraktion - BVV