18.02.2021 in Bezirk

Anträge in der BVV (18.02.2021) aus unserem Kiez

 

Wochenmarkt auf dem Lehniner Platz
Wochenmärkte beleben unsere Kieze und bieten den Nachbar*innen die Möglichkeit in Kontakt zu treten. Nach der Fertigstellung des Cafés auf dem Lehniner Platz soll das Bezirksamt einen Wochenmarkt dort wieder ermöglichen. Diese Wiederbelebung sollte nach neuen Kriterien, wie die eines Abendmarktes, Fair Trade Marktes oder Regionalen Marktes entstehen. Interessierte Händler*innen sind durch einen adäquaten Internetauftritt anzusprechen und dabei sollten neue Ideen, wie die Prämierung der schönsten Standgestaltung oder besonderer Lichtinstallationen in der Verwaltung des Wochenmarktes Eingang finden. Gerade diese herausragende Lage am Kurfürstendamm würde das Einkaufserlebnis nochmal steigern und beispielsweise die regionale Produktion fördern.

Tempo 30 auf der gesamten Joachim-Friedrich-Straße
Das Bezirksamt wird aufgefordert, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass in der Joachim-Friedrich-Straße durchgehend eine Tempo-30-Anordnung erfolgt.

 

mehr Infos unter https://www.spd-fraktion-cw.de/pressemitteilungen/antraege-zur-naechsten-bvv-am-1802

 

26.06.2019 in Bezirk

Halensee – ein See für alle!

 

01.06.2019 in Bezirk

Anträge der SPD-Fraktion Charlottenburg-Wilmersdorf zum Halensee

 
Foto Martin Burth

Die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird aufgefordert, sich bei den Berliner Bäder-Betrieben dafür einzusetzen, dass der Pachtvertrag mit dem privat betriebenen Freibad Halensee zukünftig so ausgestaltet wird, dass dort Eintrittspreise analog zu den Preisen der Freibäder der Berliner Bäder-Betriebe erhoben werden.

 

Begründung:

Das Badeangebot muss für alle Berlinerinnen und Berliner bezahlbar sein.

01.06.2019 in Bezirk

Anträge der SPD-Fraktion Charlottenburg-Wilmersdorf

 

Die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird aufgefordert, sich umgehend der Thematik der im Halensee festgestellten Kolibakterien anzunehmen und durch eine Strömungsmessung zu ermitteln, warum diese erhöhten Werte nur im Bereich der Halenseewiese nachgewiesen werden können und ein Badeverbot begründen.

Außerdem sind unverzüglich Maßnahmen zu ergreifen, durch die das Baden wieder im gesamten Halensee möglich wird.

 

Der BVV ist bis zum 30.06.2019 zu berichten.

 

Begründung:

Nachdem jahrelang an einer Verbesserung der Wasserqualität im Halensee gearbeitet wurde und die Unbedenklichkeit bestätigt wurde, ist das aktuelle Badeverbot, nur an einer Stelle des Sees, nicht nachvollziehbar zumal das kostenpflichtige Freibad nicht davon betroffen ist.

01.06.2019 in Bezirk

Halensee – ein See für alle?

 

Artikel in der Gazette

 

13 Jahre warteten die Anwohner*innen darauf, dass sich die Wasserqualität im Halensee verbessert. Durch die Filteranlage wurde 2016 das Baden wieder möglich. Aber nach nur drei Jahren könnte damit wieder Schluss sein, da erneut Kolibakterien nachgewiesen wurden. Betroffen ist vor allem der bisher zugängliche Bereich der Liegewiese, für das private Freibad „Ku’damm Beach“ weiter südlich gilt kein Verbot. Als SPD-Fraktion fordern wir, dass unverzüglich Maßnahmen zur nachhaltigen Verbesserung der Wasserqualität ergriffen werden. Wir freuen uns über die Herrichtung des Freibads durch den Pächter und unterstützen die Maßnahmen zur Renaturierung des Uferbereichs durch das Bezirksamt, sind aber der Meinung, dass dies im Einklang mit den Interessen der Badenden geschehen muss. Halensee benötigt einen See, in dem alle baden gehen können. Deswegen fordern wir, dass es einen öffentlich zugänglichen Bereich zum Baden geben muss und die Eintrittspreise in das Freibad nach Ende des Pachtvertrages 2020 neu verhandelt werden. Wenn die Wasserqualität im Bereich der Liegewiese nicht verbessert werden kann, müssen die Berliner*innen auf das Freibad ausweichen können. Zu den jetzigen Konditionen ist das für viele nicht erschwinglich.

Einwohnerantrag

Spd-Fraktion - BVV

Terminübersicht