30.09.2022 in Bundes-SPD

Brief Olaf Scholz

 

Liebe Mitbürgerinnen, liebe Mitbürger,

selten zuvor stand unser Land vor so vielen Herausforderungen wie heute. Sie haben ihren Ursprung in dem grausamen Krieg, den Russland in der Ukraine führt. Er wirkt sich längst auch auf unser Leben in Deutschland aus.

Um seine Ziele zu erreichen, setzt Wladimir Putin Energie als Waffe gegen Europa ein. Steigende Preise sind die Folge des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine. Das zielt auf unseren Wohlstand und unseren Zusammenhalt. Das werden wir nicht zulassen. Egal, wie groß die Herausforderungen sind: Deutschland packt das. Mit sozialer Politik.

Vor fast genau einem Jahr, im Wahlkampf, haben wir in Deutschland über genau diese „Soziale Politik für Dich.“ gesprochen, über Respekt, sichere Arbeit und eine gute Zukunft für alle. Dafür haben die Menschen die SPD und mich gewählt. Und jetzt, mitten in dieser Krise, treten wir in der Bundesregierung den Beweis an, dass wir diese Versprechen nicht vergessen haben und bereit sind, weitreichende Entscheidungen zu treffen.

  • >  Deutschland packt das mit einer Politik, die die Preise in Schach hält: Für eine Strom- und Gaspreisbremse werden wir 200 Milliarden Euro aufwenden, eine gigantische Summe zum Schutz kleiner Betriebe, Unternehmen und Bürgerinnen und Bürger. So schützen wir die Bäckerei an der Ecke genauso wie die Glasmanufaktur und Familien, die mit Gas heizen.

  • >  Deutschland packt das mit einer Politik, die Belastungen abfedert. Nicht jede Preissteigerung wird der Staat auffangen können. Doch wir haben dafür gesorgt, dass diejenigen, die am dringendsten Hilfe brauchen, schnelle Unterstützung bekommen. Die Entlastungspakete der Bundesregierung umfassen rund 100 Milliarden Euro.

  • >  Und Deutschland packt das mit einer Politik, die mit Augenmaß zur richtigen Zeit die richtigen Entscheidungen trifft. Auch wenn sich die Rahmenbedingungen ständig ändern. Wir haben zum Beispiel diszipliniert unsere Gasspeicher gefüllt und bauen Terminals, an denen wir Flüssiggas empfangen können.

    All das ist die Soziale Politik, von der die SPD und ich sprechen. Sie sorgt dafür, dass wir als Gesellschaft zusammenbleiben, dass wir uns nicht spalten lassen, dass wir uns gegenseitig unterstützen können.

    Deutschland packt das. Mit sozialer Politik. Und mit Ihnen allen.

    Herzlich

    Olaf Scholz

04.05.2022 in Bundes-SPD

Lennard Oehl am 12.05.2022 um 19:00 Uhr

 

Liebe Genossinnen und Genossen,

 

wir möchten euch zu der monatlich stattfindenden Diskussionsveranstaltung der Reihe "BUNDESPOLITIK VOR ORT“ einladen.

Lennard Oehl aus Nidderau in Hessen sagt: „In der aktuellen Zeit stehen so viele wichtige Entscheidungen an, deren Auswirkungen erst in vielen Jahren erlebbar sind. Deshalb ist es meine Überzeugung, dass viel mehr junge Bürgerinnen und Bürger in die Politik gehen und sich einmischen sollten.“

Lennard ist ordentliches Mitglied m Fachausschuss Finanzen und setzt seine Prioritäten in den Bereichen Ausbau der Infrastruktur in Deutschland und die Überwindung der finanziellen Auswirkungen der Corona-Pandemie.

Was das für ihn bedeutet, könnt ihr am Besten selber Fragen.

Schalte dich in unsere digitale Veranstaltung einfach rein und diskutiere mit. 

am Donnerstag, den 12.05.2022

um 19:00 Uhr 

Zoom-Meeting beitreten

https://us02web.zoom.us/j/86177691210?pwd=eVRBbElTaHpod1FVMS9tVzdqVXRodz09

 

Meeting-ID: 861 7769 1210

Kenncode: 294847

21.10.2019 in Bundes-SPD

Stimme ab!

 

Ihr habt noch bis zum 25.10.2019 Zeit eure Stimme abzugeben.

07.12.2017 in Bundes-SPD

Rede Martin Schulz

 

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