Berlin
11.12.2014 in Berlin
Mit großer Mehrheit ist Michael Müller zum neuen Regierenden Bürgermeister von Berlin gewählt worden. Bei der Wahl im Abgeordnetenhaus am Donnerstagmorgen erhielt er 87 Ja-Stimmen, das sind zwei mehr als die rot-schwarze Koalition hat. Es gab 58 Nein-Stimmen und eine Enthaltung.
Der SPD-Landesvorsitzende Jan Stöß gratulierte dem neuen Regierenden Bürgermeister auch im Namen des SPD-Landesvorstands ganz herzlich zu seiner Wahl. "Ich wünsche Dir und Deinen Kolleginnen und Kollegen im Senat bei der Wahrnehmung unserer gemeinsamen Regierungsverantwortung viel Erfolg und eine glückliche Hand. Der Landesvorstand freut sich auf die Zusammenarbeit mit unserem neuen Team im Senat", so Stöß.
Die Berliner SPD sei stolz darauf, "mit Dir den zehnten Regierenden Bürgermeister von Berlin zu stellen", schrieb Stöß. "Berlin wurde immer in den entscheidenden Phasen seiner Geschichte von Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten regiert. Denn nur wir sind die Berlin-Partei. Auch im Moment durchlebt Berlin große Veränderungen. Es ist gut für die Stadt, dass wir mit Dir den politischen Kurs im Roten Rathaus vorgeben können. Das solidarische Berlin, das ist Deine Vision von unserer Heimatstadt. Vor Dir, dem neuen Senat und der gesamten Berliner Sozialdemokratie stehen große Herausforderungen. Berlin ist heute dank unserer erfolgreichen Politik eine dynamische und wachsende Metropole. Wir müssen es schaffen, das Wachstum sozial gerecht zu gestalten und gleichzeitig den erfolgreichen Konsolidierungskurs fortzusetzen, damit Berlin eine solidarische Stadt bleibt. Dies geht nur gemeinsam, deshalb stehen wir – der Landesvorstand der Berliner SPD und auch ich persönlich als Landesvorsitzender, Dir und unseren Senatorinnen und Senatoren dabei voll und ganz und jederzeit solidarisch zur Seite."
25.10.2014 in Berlin
Mit 59,11 Prozent der Stimmen hat Michael Müller das Mitgliedervotum der Berliner SPD klar für sich entscheiden können. Nach Auszählung der 11.162 abgegebenen Stimmen kamen Jan Stöß auf 20,88 Prozent und Raed Saleh auf 18,68 Prozent. Der stellvertretende SPD-Landesvorsitzende Fritz Felgentreu wertete das Verfahren und das Ergebnis als Erfolg für die gesamte Berliner SPD. Die große Beteiligung und das Interesse der Medien zeigten dies.
Jan Stöß und Raed Saleh gratulierten Michael Müller. Es sei klar, dass die Berliner SPD jetzt zusammenstehe und gemeinsam auch für den Erfolg bei den Wahlen 2016 kämpfe, betonten beide. Der SPD-Landesvorsitzende Jan Stöß griff das vom Koalitionspartner genutzte Bild von den "drei Musketieren" auf. Deren Eigenschaft sei es gewesen, dass sie immer zusammenhielten und dass sie immer gewannen, sagte Stöß.
08.10.2014 in Berlin
Einsendeschluss ist der 17. Oktober (Mitternacht) für euer Votum, wer der nächste Oberbürgermeister der Stadt werden soll. Es bleibt also noch ein wenig Zeit, sich ein gutes Bild von allen Kandidierenden zu machen.
Das letzte Mitgliederforum der Berliner SPD findet am 10.10. statt Um besser planen zu können, bitten wir um eine Anmeldung unter Telefon 030.4692-222 oder über die Anmeldeformulare auf www.spd-berlin.de/mitmachen/mitgliederforen.
Mitgliederforum IV
Dienstag, 14.10.2014 ab 19.00 Uhr
HealthCare Pharmaceuticals · AuditoriumMüllerstraße 178
13353 Berlin
01.09.2014 in Berlin
Der Landesvorstand der Berliner SPD hat dem Regierenden Bürgermeister Klaus Wowereit für die geleistete Arbeit seinen Dank ausgesprochen. Auf einer Sondersitzung des Landesvorstands sprach der SPD-Landesvorsitzende Jan Stöß von einer Zäsur, die mit dem angekündigten Rücktritt von Klaus Wowereit eintrete. Seit dem Beginn der Amtszeit im Juni 2001 habe sich "Berlin zur weltweit bewunderten wachsenden Metropole entwickelt und gleichzeitig große Fortschritte bei der Haushaltskonsolidierung erzielt", heißt es in einer einstimmig verabschiedeten Erklärung. Auf einer Pressekonferenz erinnerte Jan Stöß an die schwierige Ausgangssituation, die von der Bankenkrise und der drohenden Zahlungsunfähigkeit der Stadt geprägt gewesen sei. "Berlin ist damals schlecht geredet worden", so Stöß. "Klaus Wowereit gelang es mit seiner einzigartigen Persönlichkeit, dass es mit Berlin aufwärts gegangen ist.“ Stöß wies auf das Wirtschaftswachstum der Stadt hin, das wesentlich stärker als in anderen Bundesländern sei, sowie auf die Attraktivität der Stadt, die sich in den Zuzügen zeige. "Wir sind stolz auf Klaus Wowereit, auf das, was er für die Stadt geleistet hat", sagte Stöß.
Der Landesvorstand der Berliner SPD sprach sich einstimmig für ein verbindliches Mitgliedervotum zur Bestimmung des Nachfolgers oder der Nachfolgerin von Klaus Wowereit aus. Dazu wird ein geordnetes und transparentes Verfahren festgelegt, über das auf der regulären Sitzung des SPD-Landesvorstands am 1. September entschieden werden soll. Ihre Kandidaturen erklärten in der Sitzung des Landesvorstands der SPD-Landesvorsitzende Jan Stöß und der SPD-Fraktionsvorsitzende Raed Saleh. Der Landesparteitag am 8. November 2014 wird dann auf Basis des Mitgliedervotums endgültig über die Kandidatin / den Kandidaten bestimmen.
